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Präamblel


In allen unseren Kundenbeziehungen streben wir ein freundliches und faires Verhältnis an, nach bestem Wissen und Gewissen.

Wir schätzen den persönlichen Kontakt mit Ihnen und freuen uns, wenn wir Ihnen weiterhelfen können.


§ 1 Geltung der Bedingungen


a) Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote. Sie gelten weiterhin selbst bei nicht nochmaliger ausdrücklicher Vereinbarung auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden.

b) Spätestens mit der Entgegennahme unserer Leistungen erklärt sich der Kunde ausdrücklich mit unseren Bedingungen einverstanden.

c) Der Geltung von etwaigen Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen; unsere Erbringung der vertraglichen Leistung beinhaltet nicht deren Anerkennung.

d) Von unseren allgemeinen Verkaufs- und Lieferungsbedingungen abweichende Vereinbarungen sind nur wirksam, sofern sie schriftlich von uns besonders bestätigt werden.


§ 2 Vertragsabschluß


a) Sämtliche Angebote sind freibleibend und unverbindlich.  

b) Bestellungen, welche in schriftlicher Form oder auch mündlich, zum Beispiel per Telefongespräch bei uns eingehen, gelten als verbindlicher Kaufvertragsabschluss. Wird seitens des Käufers vor der Auslieferung von der Bestellung zurückgetreten, so werden ihm 5% - 10% des Kaufpreises für die entstandenen Umtriebe in Rechnung gestellt. Musste die Ware bei einem Zulieferer extra bestellt werden und kann diese nicht mehr oder nur bedingt zurückgegeben werden, resp. die Bestellung annulliert werden, so werden die daraus entstandenen Kosten in vollem Umfang weiter verrechnet.

c) Nachträglich zum Bestellungseingang geforderte Änderungen an Produkten oder Mehrleistungen seitens des Kunden, werden dem Kunden zusätzlich in Rechung gestellt.

d) Wir behalten uns vor, bei unseren Lieferungen oder Leistungen Abänderungen oder Abweichung - insbesondere aufgrund von Konstruktionsänderungen oder Produktänderungen - vorzunehmen, soweit diese für den Kunden zumutbar sind.


§ 3 Lieferzeit


a) Die von uns genannten oder bestätigten Liefertermine gelten grundsätzlich nur als ungefährer zeitlicher Anhaltspunkt und nicht als verbindliche Zusage.

b) Lieferverzug liegt erst nach Abmahnung bei Überschreitung der vereinbarten Liefertermine und nach Ablauf einer 4-wöchigen Nachfrist vor.

c) Bei Verzugseintritt kann der Kunde nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen:

- Die Dauer der vom Kunden gesetzlich zu setzenden Nachfrist wird auf 6 Wochen festgelegt, die mit Eingang der Nachfristsetzung bei uns beginnt.

- Schadensersatz wegen Nichterfüllung kann der Kunde nur verlangen, wenn wir oder unsere Erfüllungsgehilfen den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben.

- Macht der Kunde von den vorstehenden Rechten kein Gebrauch, so stehen ihm keinerlei Schadensersatzansprüche aus der Nichteinhaltung irgendwelcher Liefertermine zu.  


§ 4 Preise / Ansätze


a) Unsere Preise verstehen sich als Nettopreise, falls nicht anders angegeben.

b) Die Preise schließen Verpackung und Fracht nicht mit ein, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart worden ist. Für Telefone werden grundsätzlich 10.00Fr. für Porto und Verpackung verrechnet.

c) Soweit zwischen Vertragsabschluß und vereinbartem und/oder tatsächlichem Liefertermin mehr als 2 Monate liegen, gelten unsere zur Zeit der Lieferung oder Bereitstellung gültigen Preise.

d) Für Arbeiten gilt ein Stundenansatz von 156,00Fr. pro Stunde. Eine allfällige Anfahrt und Wegfahrt werden ebenfalls zu 156,00Fr. pro Stunde verrechnet, plus 0,60Fr pro Autokilometer.

e) Telefonischer Support für Geschäftskunden kann zu 156.00Fr. pro Stunde in Rechnung gestellt werden. Support für Privatkunden wird nicht in Rechnung gestellt, ausser es werden anders lautende Vereinbarungen getroffen.


§ 5 Rücktrittsvorbehalt


a) Bei Zahlungseinstellungen, Wechselprotest, beeinträchtigter Kredit- und Vertrauenswürdigkeit sowie beim Eintritt sonstiger Ereignisse, die die ordnungsgemäße Abwicklung des Geschäftes gefährden oder gefährden können, sind wir berechtigt, uns von unserer Leistungspflicht zu lösen und vom Vertrage zurückzutreten.

b) Insbesondere sind wir zum Rücktritt berechtigt, wenn aufgrund von höherer Gewalt oder von uns nicht zu vertretenden Ereignissen wie verzögerliche eigene Belieferung, Betriebsstörung, Streik, Aussperrung, Mangel an Transportmitteln, Krieg, Katastrophen, behördliche Anordnungen etc. uns die Durchführung des Vertrages erschwert oder unmöglich gemacht wird.


§ 6 Versand- und Gefahrübergang


a) Die Gefahr des Transportes ab Lieferstelle geht stets zu Lasten des Käufers, soweit diese nicht durch eine abgeschlossene Transportversicherung gedeckt ist. Das Abladen und Einlagern ist in jedem Falle Sache des Käufers. Bei Abholung von der Lieferstelle ist auch das Aufladen sowie die Beachtung der gesetzlichen Vorschriften bezüglich des Transportes Sache des Käufers.

b) Wird die Versendung auf Wunsch des Kunden verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.

c) Das Risiko hinsichtlich Verderb sowie jede Veränderung der Ware und  der Verpackung auf dem Transport trägt der Kunde, soweit dieses nicht durch eine abgeschlossene Versicherung gedeckt ist. Die unbeanstandete Übernahme der Ware, auch durch Bahn, Schiff oder andere Transportmittel, gilt als Beweis für ordnungsgemässe Verpackung.


§ 7 Beanstandungen


a) Beanstandungen von offensichtlichen Mängeln können nur berücksichtigt werden, wenn diese unverzüglich, spätestens aber 8 Tage nach Empfang der Ware schriftlich angezeigt werden.

b) Bei Versäumung dieser Obliegenheit können Gewährleistungsansprüche nicht mehr geltend gemacht werden.


§ 8 Gewährleistung und Haftung


a) Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate und beginnt mit dem Datum der Anlieferung.

b) Die Gewährleistungspflicht erlischt, wenn die gelieferte Ware verändert, unsachgemäß behandelt oder verarbeitet wird. Normale Abnutzung unterliegt keiner Gewährleistungspflicht.

c) Ist der Liefergegenstand mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften oder wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist durch Fabrikations- oder Materialfehler schadhaft, liefern wir nach unserer Wahl unter Ausschluß sonstiger Gewährleistungsansprüche - insbesondere unter Ausschluß jedweder Folgeschäden des Kunden - dem Kunden Ersatz oder bessern aus. Mehrfache Nachbesserungen sind zulässig.

d) Schlägt die Nachbesserung oder die Ersatzlieferung nach angemessener Frist fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.

e) Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, wegen Nichterfüllung aus positiver Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluß oder aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen uns als auch gegen unsere Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist.


§ 9 Zahlung


a) Unsere Rechnung sind in der Regel innert 30 Tagen rein netto zahlbar, sofern nicht Zielverlängerung oder Skontogewährung im Einzelfall schriftlich vereinbart sind.

b) Bei Zielüberschreitungen sind wir berechtigt, vom Fälligkeitstage an Zinsen von 16% p. a. und Mahnspesen zuzüglich Mehrwertsteuer zu berechnen. Die Zinsen und Mahnspesen sind sofort fällig.

c) Spesen und Gebühren im Zusammenhang mit den Zahlungen gehen zu Lasten des Kunden.

d) Trotz eventuell anderslautender Bestimmung des Kunden legen wir fest, welche Forderungen durch die Zahlung des Kunden erfüllt sind.

e) Ein Zurückbehaltungs- und/oder Leistungsverweigerungsrecht des Kunden aus einem anderen Vertragsverhältnis ist ausgeschlossen. Eine Aufrechnung kann nur mit rechtskräftig festgestellten oder von uns unbestrittenen Gegenforderungen erfolgen. Zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung sind wir erst verpflichtet, nachdem unsere Forderung zu 75% erfüllt ist.

f) Wenn der Kunde seinen Zahlungspflichtungen nicht nachkommt, insbesondere einen Scheck oder Wechsel nicht eingelöst oder seine Zahlungen einstellt, oder wenn uns andere Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, so sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, auch wenn wir Wechsel oder Schecks hereingenommen haben. In diesem Falle sind wir außerdem berechtigt, für alle durchgeführten Lieferungen sofortige Zahlung oder Sicherheitsleistung und für alle noch zu erbringenden Lieferungen oder Leistungen oder Teile davon, Vorauszahlungen zu verlangen.


§ 10 Eigentumsvorbehalt


a) Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Tilgung aller uns aus Geschäftsverbindungen mit dem Kunden zustehenden und noch entstehenden Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, vor.

b) Der Kunde ist zu einer Verarbeitung der gelieferten Ware im Rahmen seines ordnungsgemässen Geschäftsbetriebes berechtigt. Soweit durch die Verarbeitung das Eigentum an der Ware untergeht, überträgt der Kunde uns schon jetzt zur Sicherung unserer im Absatz a) dieses Paragraphen genannten Ansprüche das Eigentum an dem durch die Verarbeitung entstehenden Gegenstand. Der Kunde ist verpflichtet, den durch die Verarbeitung entstehenden Gegenstand unentgeltlich zu verwahren.

c) Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der gelieferten Ware oder des aus der Verarbeitung entstehenden Gegenstandes jederzeit widerruflich im Rahmen seines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes berechtigt. Der Kunde tritt uns schon jetzt alle ihm aus der Weiterveräußerung und der Geschäftsbeziehung zu seinen Abnehmern im Zusammenhang mit der Weiterveräußerung zustehenden Forderungen einschließlich Nebenrechten ab. Die abgetretenen Forderungen dienen zur Sicherung aller in Absatz 1) dieses Paragraphen genannten Ansprüche.

d) Der Kunde ist zum Einzug der an uns abgetretenen Forderung berechtigt und verpflichtet, solange wir diese Ermächtigung nicht widerrufen haben. Die Einziehungsermächtigung erlischt auch ohne ausdrücklichen Widerruf, wenn der Kunde seine Zahlungen einstellt. Der Kunde hat auf unser Verlangen unverzüglich schriftlich mitzuteilen, an wen er Ware veräußert hat und welche Forderungen ihm aus der Veräußerung zustehen.

e) Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware oder über die anders abgetretenen Forderungen ist der Kunde nicht befugt. Er hat uns jede Beeinträchtigung der Rechte an der in unserem Eigentum stehenden Ware unverzüglich mitzuteilen. Die Interventionskosten sowie durch Beeinträchtigung unserer Rechte entstehende Schäden trägt der Kunde.

f) Kommt der Kunde mit einer Zahlungsverpflichtung in Verzug oder verletzt er eine der sich aus dem vereinbarten Eigentumsvorbehalt ergebenden Pflichten, so wird die gesamte Restschuld sofort fällig. In diesen Fällen sind wir berechtigt, die Herausgabe der Ware zu verlangen und diese beim Kunden abzuholen. Der Kunde hat kein Recht zum Besitz. Wir sind berechtigt, den Abnehmern des Kunden die Abtretung der Forderung des Kunden an uns mitzuteilen und die Forderungen einzuziehen.

g) Sofern der Kunde Ansprüche gegen Krankenkassen, Sozialversicherungsträger, Heim- oder Krankenhausinsassen besitzt oder noch erwirbt, tritt er auch diese sicherungshalber an uns ab.


§ 11 Erfüllungsort und Gerichtsstand


a) Erfüllungsort ist 5412 Gebestorf.

b) Gerichtsstand ist 5412 Gebenstorf. Es bleibt uns vorbehalten, gegen den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand vorzugehen.


§ 12 Teilnichtigkeit


a) Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen oder sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

b) Die Vertragspartner sind verpflichtet, eine neue Bestimmung zu vereinbaren, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten Zweck am nächsten kommt.


§ 13 Datenschutzklausel


a) Wir machen darauf aufmerksam, daß wir Buchhaltungs- und Adreßdaten mit EDV-Mitteln im Rahmen der Zweckbestimmung eines Vertragsverhältnisses speichern und verarbeiten.


Gebenstorf, 01. 12. 2013




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